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Rechtsfragen rund um Gesundheit und Medizin entwickeln sich dynamisch, und sie wecken ein Interesse weit über die juristische Fachdiskussion hinaus. Diskutiert man sie nur in juristischen Zeitschriften und Büchern, kommen sie beim interessierten Publikum nicht oder nur mit Verzögerung an. Dieser Blog soll deshalb Beiträgen zum Gesundheitsrecht mitsamt seinen gesundheitspolitischen und -ökonomischen sowie medizinethischen Bezügen eine aktuelle, interdisziplinäre Plattform bieten. Sie wollen keinen Beitrag verpassen? Dann melden Sie sich doch hier zum Newsletter an und erhalten die neusten Beiträge in Ihr Mail-Postfach. Wir wünschen viel Freude beim Lesen!
Aktuelle Beiträge
3. Junge Tagung Sozialrecht: Programm online & Anmeldung möglich!
Das Programm der 2. Jungen Tagung Sozialrecht 2026, die vom 30. März bis einschließlich 01. April in Berlin stattfindet, ist nun online.
Die Zukunft im Blick: Wie sektorenübergreifende Versorgung gelebt werden kann
Das deutsche Gesundheitswesen steht vor großen Herausforderungen. Der demografische Wandel, Personalmangel und die Notwendigkeit sektorenübergreifender Versorgung, betreffen nach der Schließung zweier Krankenhäuser besonders den Essener…
Nach dem BVerfG-Entscheid zur Triage: Wie geht es weiter?
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 23.9.2025 die Regelung zur Triage in § 5c IfSG aus Kompetenzgründen für nichtig erklärt. Damit ist der Verfassungsauftrag aus…
Die Versorgung mit implantierbaren Ereignisrekordern: Ein Beispiel für die Schwierigkeiten der Innovationsregulierung in der GKV
Die Ambulantisierung im Gesundheitswesen wird allgemein begrüßt und gesetzgeberisch gefördert, weil sie Kosten reduziert und den Wünschen der Patienten entspricht. Wenn Leistungen einfacher und risikoärmer…
„Abnehmspritzen“ dienen nicht nur der Gewichtsregulierung – Gilt der „Lifestyle“-Ausschluss aus § 34 Abs. 1 Satz 7 SGB V beim Hinzutreten von Begleiterkrankungen?
Eine undifferenzierte Betrachtung der Zuordnung von sog. „Abnehmspritzen“ zur Anlage II der Arzneimittelrichtlinien oder Subsumption unter § 34 Abs. 1 Satz 7 und 8 SGB…
Kein Anspruch auf Arzneimittel zur Gewichtsregulierung (Anm. zum Urteil d. SG Mainz v. 16.6.2025 – S 7 KR 76/24)
Fragen um die Behandlung von Adipositas sind stetiger Gegenstand von Diskussionen. Aktuell richtet sich der Fokus maßgeblich auf die sog. „Abnehmspritzen“, die derzeit nicht von…
„Abnehmspritzen“ auf Kosten der Krankenkasse? Die Rechtslage in Österreich
Obwohl Übergewicht in Österreich durch alle Altersschichten hindurch ansteigt, wird „bloßes“ Übergewicht grundsätzlich nicht als Krankheit im Sinne des Sozialversicherungsrecht anerkannt (wobei der sozialversicherungsrechtliche und…
Ungesunde Ernährung als Folge sozialer Ungleichheit: Eine völker- und verfassungsrechtliche Bewertung
Der Datenreport des Statistischen Bundesamtes, des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung und des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung berichtet seit den 1980er Jahren über die Lebensbedingungen der Menschen…
Übergewicht im System der gesetzlichen Krankenversicherung
Obwohl Übergewicht von der Rechtsprechung schon seit längerer Zeit als Krankheit im sozialrechtlichen Sinne anerkannt wird, zeigen sich nach wie vor Unsicherheiten, welche konkreten Behandlungsmaßnahmen…
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