Kategorie: Sozialversicherungsrecht
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KI-basierte Medizinprodukte in der Radiologie
Das Gesundheitswesen befindet sich derzeit in einer digitalen Transformation. Dieser Beitrag setzt sich mit den rechtlichen Herausforderungen auseinander, welche die Anwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Radiologie eröffnet. Diskutiert werden insbesondere die regulatorischen Voraussetzungen für die Leistungserbringung, die Abrechnungsmöglichkeiten KI-basierter Softwareapplikationen sowie die Aufklärung des Patienten über den Einsatz von KI.
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Tagesstationäre Behandlung – schaffen die Vereinbarungen der Selbstverwaltung mehr Klarheit?
Mitte Januar ist auf diesem Blog die tagesstationäre Behandlung als neue Form der Krankenhausbehandlung näher beleuchtet worden. Da zwischenzeitlich die notwendigen Vereinbarungen zu Dokumentation und Abrechnung der Leistung durch die Selbstverwaltung getroffen worden sind und bereits eine gesetzliche Änderung erfolgte, ist es an der Zeit für ein Update. Der folgende Beitrag wirft einen Blick auf…
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Leistungsansprüche nicht-binärer Personen gegen die GKV: Unter welchen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf die Durchführung geschlechtsangleichender Operationen?
Die Frage, welche Leistungsansprüche nicht-binäre Personen im Zusammenhang mit geschlechtsangleichenden Operationen gem. § 27 Abs. 1 S. 1 SGB V gegen die GKV haben können, ist bislang durch die Sozialgerichte nicht einheitlich geklärt worden. Dieser Beitrag fasst die aktuelle Rechtsprechung zu dieser Thematik zusammen und stellt mögliche Kriterien dar, nach welchen entsprechende Ansprüche nicht-binärer Versicherten…
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Der neue § 115 f SGB V – Risiken und Nebenwirkungen der „Speziellen sektorengleichen Vergütung“
Der Beitrag beleuchtet die neu eingeführte Norm des § 115f SG V, mit dem der Gesetzgeber in mehrfacher Hinsicht Neuland in der Regelversorgung betritt. Namentlich die vertragsärztlichen Leistungserbringer erhalten die Möglichkeit, komplexe stationäre Leistungen zu erbringen und müssen diese für ihre Patienten vorhalten. Die Dazu vorgesehenen Umsetzungsfristen für die Selbstverwaltung sind abgelaufen. Ungewöhnlich ist weiter,…
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Rechtliche Rahmenbedingungen der Gesundheitsfürsorge von Trans*-Personen
Die Gesundheitsfürsorge für Trans*-Personen steht in der Medizin und den Rechtswissenschaften vor zentralen Veränderungen. Die Entpathologisierung der Geschlechtsinkongruenz und die geplante Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes werfen viele rechtliche Fragen auf. Neben der derzeit von Rechtsunsicherheiten geprägten, viel diskutierten Kostenübernahme geschlechtsverändernder Maßnahmen durch die gesetzlichen Krankenkasse verblasst die Wichtigkeit einer diskriminierungsfreien allgemeinen Gesundheitsversorgung oftmals. Nach der Abschaffung…
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Mehr Eigenverantwortung in der GKV: Beteiligung Nichtgeimpfter an den Kosten ihrer Covid-19-Behandlung
A. Debatte über Kostenbeteiligung Nichtgeimpfter zur Reduzierung der Ausgaben der GKV Das System der GKV sieht im Interesse einer leistungsfähigen Solidargemeinschaft keine risikoäquivalenten Gefahrgemeinschaften einzelner Versichertengruppen vor, sondern der Gesetzgeber hat im Interesse eines solidarischen Ausgleichs sämtliche Versicherten zu einer Risikogemeinschaft zusammengefasst. Es „findet ein umfassender sozialer Ausgleich zwischen Gesunden und Kranken, Jungen und Alten,…
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Wieso ist besser nicht mehr gut genug? Fragen nach der Neuordnung der Preisfindung bei Arzneimitteln in der GKV
Mit dem 2011 eingeführten AMNOG-Verfahren wurde die Preisfindung bei Arzneimitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung nach einem eingängigen System geregelt: Bringt das neue Arzneimittel eine Verbesserung der Versorgung mit sich, dann soll es auch mehr Kosten dürfen als der bisherige Standard. Dieser Grundsatz wurde mit der letzten Reform aufgebrochen.
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Ein Gamechanger für das System der Krankenhausbehandlung? Zur neuen tagesstationären Behandlung im SGB V
Die neue tagesstationäre Behandlung soll Krankenhäuser und Krankenhauspersosnal kurzfristig entlasten, indem Übernachtungen häufiger zu Hause und nicht mehr im Krankenhaus erfolgen. Der Beitrag untersucht Voraussetzungen und Probleme dieser neuen Behandlungsform aus rechtlicher Perspektive und versucht sie sinnvoll in das bisherige System der Krankenhausbehandlung zu integrieren.
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Der „bösgläubige“ Leistungserbringer – Zu den Konsequenzen einer Ablehnung des Leistungsanspruchs durch die Krankenkasse gegenüber dem Versicherten
Im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Beziehung zwischen Versichertem und Krankenkasse (Versicherungsverhältnis) streng von der Beziehung zwischen Leistungserbringer und Krankenkasse zu trennen. Eine auch formell bestandskräftige Ablehnung des Leistungsanspruchs gegenüber dem Versicherten durch die Krankenkasse hat keine Auswirkungen auf den Vergütungsanspruch des Leistungserbringers und das Verfahren seiner Überprüfung. Das gilt auch dann, wenn ein…
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Gutes Geld und Schlechtes Geld – Gefährden MVZ in der Hand von Finanzinvestoren die vertragsärztliche Versorgung?
MVZ in der Hand von Finanzinvestoren werden verbreitet als Beleg für eine unangemessene Ökonomisierung der Gesundheitsversorgung angesehen. Sie zu verbieten ist schwieriger es als ihre Zulassung 2004 war, weil die mit dem Einfluss von Finanzinverstoren assoziierten Fehlentwicklungen in der ambulanten ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung nicht sicher nachweisbar sind. Das hat verfassungsrechtlich erhebliche Bedeutung.