Aktuell. Open Access.
Rechtsfragen rund um Gesundheit und Medizin entwickeln sich sehr dynamisch, und sie wecken ein Interesse weit über die juristische Fachdiskussion hinaus. Diskutiert man sie nur in juristischen Zeitschriften und Büchern, kommen sie beim interessierten Publikum nicht oder nur mit Verzögerung an. Dieser Blog soll deshalb Beiträgen zum Gesundheitsrecht mitsamt seinen gesundheitspolitischen und -ökonomischen sowie medizinethischen Bezügen eine aktuelle, interdisziplinäre Plattform bieten.
Ab sofort finden Sie hier wöchentlich neue Beiträge zum Gesundheitsrecht!
Aktuelle Beiträge
Digitale Gesundheitsanwendungen und Datenschutz* – Gesetzliche Rahmenbedingungen und behördliche Spezifikationen
Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) können von Ärzten und Psychotherapeuten verschrieben werden. Dazu müssen eine Reihe von Anforderungen erfüllt sein, insbesondere die Zertifizierung als Medizinprodukt und die…
Der neue § 115 f SGB V – Risiken und Nebenwirkungen der „Speziellen sektorengleichen Vergütung“
Der Beitrag beleuchtet die neu eingeführte Norm des § 115f SG V, mit dem der Gesetzgeber in mehrfacher Hinsicht Neuland in der Regelversorgung betritt. Namentlich…
Vertragsfreiheit beim Abschluss von Vergütungsvereinbarungen mit Privatkliniken: Aktuelle Rechtsprechung zur Bindung an die GOÄ
A. Einleitung Für von juristischen Personen getragene Privatkliniken bzw. Privatkrankenanstalten ist die Rechtsauffassung weit verbreitet,[1] dass der Anwendungsbereich der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) und des…
Auf dem Nikolaus-Schlitten in die Verfassungswidrigkeit? Verfassungsrechtliche Einwände gegen ein neues Urteil des BSG
Ein neueres Urteil des Bundessozialgerichts wirkt auf den ersten Blick vergleichsweise unscheinbar, wirft bei näherem Hinsehen aber ein Schlaglicht auf die Defizite der „Nikolaus-Rechtsprechung“ des…
Kausalitätserfordernis zwischen Infektionskrankheit und Kapazitätsknappheit – Zur Vielfalt der Triage-Situationen, die § 5c Abs. 1 S. 1 IfSG (nicht) regelt
Die im Dezember 2022 in Kraft getretene Regelung zur Verteilung von aufgrund einer Infektionskrankheit knappen intensivmedizinischen Ressourcen (§ 5c IfSG) ist einer regen Diskussion ausgesetzt. Dieser…
Die Landarztquotenregelungen der Länder – Aktuelle Bestandsaufnahme
Der Beitrag stellt das – mittlerweile in zahlreichen Bundesländern etablierte – Instrument der Landarztquote als Vorabquote im Verfahren der Medizinstudienplatzvergabe vor. Nach einer Zusammenfassung verfassungsrechtlicher…
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