Aktuell. Open Access.
Rechtsfragen rund um Gesundheit und Medizin entwickeln sich dynamisch, und sie wecken ein Interesse weit über die juristische Fachdiskussion hinaus. Diskutiert man sie nur in juristischen Zeitschriften und Büchern, kommen sie beim interessierten Publikum nicht oder nur mit Verzögerung an. Dieser Blog soll deshalb Beiträgen zum Gesundheitsrecht mitsamt seinen gesundheitspolitischen und -ökonomischen sowie medizinethischen Bezügen eine aktuelle, interdisziplinäre Plattform bieten. Sie wollen keinen Beitrag verpassen? Dann melden Sie sich doch hier zum Newsletter an und erhalten die neusten Beiträge in Ihr Mail-Postfach. Wir wünschen viel Freude beim Lesen!
Aktuelle Beiträge
Zehn Jahre Präventionsgesetz – wie sollte der Gesetzgeber nachsteuern?
Vor 10 Jahren ist das Präventionsgesetz in Kraft getreten, doch die Forderung nach weiterer Stärkung des Handlungsfeldes der Gesundheitsförderung und Prävention ist fester Bestandteil aller politischen…
Call for Abstracts: 4. Junge Tagung Sozialrecht 2026
Vom 01.–03. März 2027 findet in der Zentrale des GKV-Spitzenverbands in Berlin die Vierte Junge Tagung Sozialrecht statt, in der es um Ausprägungsformen von Gerechtigkeit…
Zwischen Gestaltungsspielraum und Rechtsschutzsicherung – Zur gerichtlichen Kontrolldichte bei Schiedssprüchen der DiGA-Schiedsstelle
Anmerkung zum Urteil des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18. März 2026 – L 9 KR 33/24 KL A. Einleitung Der fortschreitende Einsatz digitaler Technologien im Gesundheitswesen…
Kurzgutachten: Handlungsmöglichkeiten zur Einführung einer Zuckersteuer mit Zweckbindung der Einnahmen
Aktuell wird zur finanziellen Entlastung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), aber auch aus Gründen der Krankheitsprävention die Einführung einer Verbrauchssteuer auf zuckerhaltige Produkte („Zuckersteuer“) erwogen. Allerdings…
Sterben mit Regeln: Der Fall Noelia Castillo und das spanische Gesetz zur Sterbehilfe
Der Sterbewunsch und nun auch der Tod der 25-jährigen Katalanin Noelia Castillo sorgen nicht nur in Spanien anhaltend für Diskussionen. Auch in Deutschland wird nun…
„Aufarbeitung“ nach King und Albers: Zum „Schwarzbuch Corona“ und der zugehörigen Website
„Angst regierte, Kritik wurde zum Tabu.“ (Alexander King, BSW) Vor sechs Jahren, da hatten wir in den Krankenhausnotaufnahmen und auf den Intensivstationen die Hosen wirklich…
Die Erweiterung der Beitragsbemessungsgrundlage in der GKV: Königs- oder Irrweg?
Der immer wieder vorgebrachte Vorschlag, die Beitragsbemessungsgrundlage auf Einkommen aus Kapital sowie Vermietung und Verpachtung zu erweitern, kollidiert mit zentralen Gestaltungsprinzipien der GKV. Er setzt…
Die Zukunft im Blick: Wie sektorenübergreifende Versorgung gelebt werden kann
Das deutsche Gesundheitswesen steht vor großen Herausforderungen. Der demografische Wandel, Personalmangel und die Notwendigkeit sektorenübergreifender Versorgung, betreffen nach der Schließung zweier Krankenhäuser besonders den Essener…
Nach dem BVerfG-Entscheid zur Triage: Wie geht es weiter?
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 23.9.2025 die Regelung zur Triage in § 5c IfSG aus Kompetenzgründen für nichtig erklärt. Damit ist der Verfassungsauftrag aus…
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