Aktuell. Open Access.
Rechtsfragen rund um Gesundheit und Medizin entwickeln sich dynamisch, und sie wecken ein Interesse weit über die juristische Fachdiskussion hinaus. Diskutiert man sie nur in juristischen Zeitschriften und Büchern, kommen sie beim interessierten Publikum nicht oder nur mit Verzögerung an. Dieser Blog soll deshalb Beiträgen zum Gesundheitsrecht mitsamt seinen gesundheitspolitischen und -ökonomischen sowie medizinethischen Bezügen eine aktuelle, interdisziplinäre Plattform bieten. Sie wollen keinen Beitrag verpassen? Dann melden Sie sich doch hier zum Newsletter an und erhalten die neusten Beiträge in Ihr Mail-Postfach. Wir wünschen viel Freude beim Lesen!
Aktuelle Beiträge
Kurzgutachten: Handlungsmöglichkeiten zur Einführung einer Zuckersteuer mit Zweckbindung der Einnahmen
Aktuell wird zur finanziellen Entlastung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), aber auch aus Gründen der Krankheitsprävention die Einführung einer Verbrauchssteuer auf zuckerhaltige Produkte („Zuckersteuer“) erwogen. Allerdings…
Sterben mit Regeln: Der Fall Noelia Castillo und das spanische Gesetz zur Sterbehilfe
Der Sterbewunsch und nun auch der Tod der 25-jährigen Katalanin Noelia Castillo sorgen nicht nur in Spanien anhaltend für Diskussionen. Auch in Deutschland wird nun…
„Aufarbeitung“ nach King und Albers: Zum „Schwarzbuch Corona“ und der zugehörigen Website
„Angst regierte, Kritik wurde zum Tabu.“ (Alexander King, BSW) Vor sechs Jahren, da hatten wir in den Krankenhausnotaufnahmen und auf den Intensivstationen die Hosen wirklich…
Die Erweiterung der Beitragsbemessungsgrundlage in der GKV: Königs- oder Irrweg?
Der immer wieder vorgebrachte Vorschlag, die Beitragsbemessungsgrundlage auf Einkommen aus Kapital sowie Vermietung und Verpachtung zu erweitern, kollidiert mit zentralen Gestaltungsprinzipien der GKV. Er setzt…
3. Junge Tagung Sozialrecht: Programm online & Anmeldung möglich!
Das Programm der 2. Jungen Tagung Sozialrecht 2026, die vom 30. März bis einschließlich 01. April in Berlin stattfindet, ist nun online.
Die Zukunft im Blick: Wie sektorenübergreifende Versorgung gelebt werden kann
Das deutsche Gesundheitswesen steht vor großen Herausforderungen. Der demografische Wandel, Personalmangel und die Notwendigkeit sektorenübergreifender Versorgung, betreffen nach der Schließung zweier Krankenhäuser besonders den Essener…
Nach dem BVerfG-Entscheid zur Triage: Wie geht es weiter?
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 23.9.2025 die Regelung zur Triage in § 5c IfSG aus Kompetenzgründen für nichtig erklärt. Damit ist der Verfassungsauftrag aus…
Die Versorgung mit implantierbaren Ereignisrekordern: Ein Beispiel für die Schwierigkeiten der Innovationsregulierung in der GKV
Die Ambulantisierung im Gesundheitswesen wird allgemein begrüßt und gesetzgeberisch gefördert, weil sie Kosten reduziert und den Wünschen der Patienten entspricht. Wenn Leistungen einfacher und risikoärmer…
„Abnehmspritzen“ dienen nicht nur der Gewichtsregulierung – Gilt der „Lifestyle“-Ausschluss aus § 34 Abs. 1 Satz 7 SGB V beim Hinzutreten von Begleiterkrankungen?
Eine undifferenzierte Betrachtung der Zuordnung von sog. „Abnehmspritzen“ zur Anlage II der Arzneimittelrichtlinien oder Subsumption unter § 34 Abs. 1 Satz 7 und 8 SGB…
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