Auf dieser Seite finden Sie alle bisherigen Beiträge auf Gesundheitsrecht.blog. Die zitierfähigen PDF-Fassungen der Beiträge finden Sie jeweils unterhalb des Beitrages.
Kurzgutachten: Handlungsmöglichkeiten zur Einführung einer Zuckersteuer mit Zweckbindung der Einnahmen
Aktuell wird zur finanziellen Entlastung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), aber…
Sterben mit Regeln: Der Fall Noelia Castillo und das spanische Gesetz zur Sterbehilfe
Der Sterbewunsch und nun auch der Tod der 25-jährigen Katalanin…
„Aufarbeitung“ nach King und Albers: Zum „Schwarzbuch Corona“ und der zugehörigen Website
„Angst regierte, Kritik wurde zum Tabu.“ (Alexander King, BSW) Vor…
Die Erweiterung der Beitragsbemessungsgrundlage in der GKV: Königs- oder Irrweg?
Der immer wieder vorgebrachte Vorschlag, die Beitragsbemessungsgrundlage auf Einkommen aus…
3. Junge Tagung Sozialrecht: Programm online & Anmeldung möglich!
Das Programm der 2. Jungen Tagung Sozialrecht 2026, die vom…
Die Zukunft im Blick: Wie sektorenübergreifende Versorgung gelebt werden kann
Das deutsche Gesundheitswesen steht vor großen Herausforderungen. Der demografische Wandel,…
Nach dem BVerfG-Entscheid zur Triage: Wie geht es weiter?
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 23.9.2025 die Regelung zur…
Die Versorgung mit implantierbaren Ereignisrekordern: Ein Beispiel für die Schwierigkeiten der Innovationsregulierung in der GKV
Die Ambulantisierung im Gesundheitswesen wird allgemein begrüßt und gesetzgeberisch gefördert,…
„Abnehmspritzen“ dienen nicht nur der Gewichtsregulierung – Gilt der „Lifestyle“-Ausschluss aus § 34 Abs. 1 Satz 7 SGB V beim Hinzutreten von Begleiterkrankungen?
Eine undifferenzierte Betrachtung der Zuordnung von sog. „Abnehmspritzen“ zur Anlage…
Kein Anspruch auf Arzneimittel zur Gewichtsregulierung (Anm. zum Urteil d. SG Mainz v. 16.6.2025 – S 7 KR 76/24)
Fragen um die Behandlung von Adipositas sind stetiger Gegenstand von…
„Abnehmspritzen“ auf Kosten der Krankenkasse? Die Rechtslage in Österreich
Obwohl Übergewicht in Österreich durch alle Altersschichten hindurch ansteigt, wird…
Ungesunde Ernährung als Folge sozialer Ungleichheit: Eine völker- und verfassungsrechtliche Bewertung
Der Datenreport des Statistischen Bundesamtes, des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung…
Übergewicht im System der gesetzlichen Krankenversicherung
Obwohl Übergewicht von der Rechtsprechung schon seit längerer Zeit als…
Call for Papers: Ethische, soziale und rechtliche Aspekte ungesunder Ernährung
Themenschwerpunkt im Gesundheitsrecht.blog Ungesunde Ernährung und Adipositas Übergewicht wird regelmäßig…
Transparenz von Corona-Verträgen
Die Transparenz von Verträgen, besonders in Krisen wie der Corona-Pandemie,…
Neue Wege zur Raucherentwöhnung: Warum tabakfreie Nikotinbeutel Teil der Lösung sein könnten
Nikotin Pouches bieten eine rauchfreie und nicht-inhalative Möglichkeit der Nikotinaufnahme…
Rechtsprechung zur Kostenerstattung: Biomechanische stabile Narbenhernien-Versorgung
Das SG Mainz hat einen Anspruch auf sog. Potenzialleistungen gem.…
Die Abmeldung der Notaufnahme: Haftungsrechtliche Fragen und abrechnungsrechtliche Hintergründe – Teil 2
Steigende Patientenzahlen in Notaufnahmen haben dazu geführt, dass diese sich…
Die Abmeldung der Notaufnahme: Haftungsrechtliche Fragen und abrechnungsrechtliche Hintergründe – Teil 1
Steigende Patientenzahlen in Notaufnahmen haben dazu geführt, dass diese sich…
Zwischen Selbstbestimmung und Kindeswohl: Die Behandlung von Minderjährigen mit Geschlechtsdysphorie
Eine steigende Zahl von geschlechtsdysphorischen Minderjährigen wünscht die Behandlung mit…
Zeitenwende in der Krankenhausplanung (in NRW)?
„Der Spruch „nichts sehen, nichts hören, nichts sagen“ wird in…
Das BSG-Urteil zur Kostenübernahme geschlechts-angleichender Operationen
Der erste Senat des Bundessozialgerichts hat am 19.10.2023 ein Urteil…
„Copies du dossier médical“ – Hintergründe und Auswirkungen auf die medizin- und datenschutzrechtliche Praxis (Teil 2)
Der zweite Teil setzt den Beitrag aus dem Gesundheitsrecht.blog Nr.…
„Copies du dossier médical“ – Hintergründe und Auswirkungen auf die medizin- und datenschutzrechtliche Praxis (Teil 1)
Knapp ein Jahr ist vergangen seit der das Medizininformationsrecht prägenden…
Citizen Science in der Gesundheitsforschung und Medizin – Teil 2
In der gesundheitswissenschaftlichen und medizinischen Forschung entwickeln sich wie in…
Citizen Science in der Gesundheitsforschung und Medizin – Teil 1
In der gesundheitswissenschaftlichen und medizinischen Forschung entwickeln sich wie in…
Call for Papers: Junge Tagung Sozialrecht 2025
Die Junge Tagung Sozialrecht, die Anfang 2024 von Jan-Alexander Daum,…
Soziale Benachteiligung und der Zugang zu Gesundheit
Obwohl in den Gesundheits- und Sozialwissenschaften soziale Benachteiligung im Kontext…
Die Steuerung Hilfesuchender in der Notfallversorgung
Die gezielte Steuerung von Hilfesuchenden im Bereich der Notfallversorgung wird…
Ein gerechtes Gesundheitssystem?
Über den Zugang zur ambulanten Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen:…
Zugang zum Gesundheitssystem – Ein Problemaufriss
Der Beitrag beleuchtet überblicksartig die tatsächlichen und rechtlichen Ursachen eines…
„Reservierte“ Studienplätze und Europarecht: Ein österreichischer Blick
A. Einleitung: Medizinstudierendenquoten und Europarecht Österreich und Deutschland trennt bekanntlich…
Genetik zu Hause: Autonomiegewinn oder Illusion?
Die Möglichkeit genetische Selbstanalysen im Privatgebrauch durchführen zu können,…
Rationierung in der Gesundheitsversorgung: Beispiel aus dem Nachbarland
Die Rationierung in der Gesundheitsversorgung, verstanden als Leistungsbegrenzung aus Kostengründen,…
Ansätze im Krankenhausplanungsrecht NRW für sektorale Verknüpfungen
A. Ausgangslage Ein wesentlicher Grund für die bestehenden Probleme…
Die Verantwortlichkeit der Ärzt:innen im Zuge des Ehegattennotvertretungsrechts
A. Das Ehegattennotvertretungsrecht Zum 1.1.2023 trat im Zuge der Betreuungsrechtreform…
Das QEG-Dreieck: Ein Vorschlag zur Einordnung und Bewertung versorgungspolitischer Maßnahmen
A. Die Trias der versorgungspolitischen Ziele: Das QEG-Dreieck I. Explikations-…
Erste Junge Tagung Sozialrecht am 26. u. 27. März 2024
Am 26. und 27. März findet in Berlin die erste…
Klimaanpassung und Gesundheit – Kompetenzen, Aufgaben und Befugnisse am Beispiel des Hitzeschutzes
A. Klimawandelfolgen und Gesundheitsschutz Die Auswirkungen des Klimawandels zeigen sich…
Sekundärverwertung von Gesundheitssozialdaten zu Forschungszwecken – Datenschutz gegen Menschenwohl?
I. Einleitung Im Kontext mit der zunehmenden digitalisierten Verarbeitung von…
Die Mindestmengen nach § 136b SGB V – komplex, streitanfällig und zukünftig überflüssig?
Anfang Oktober dieses Jahres haben viele Krankenhausträger Post von den…
Beschränkung von Krankenhäusern als Gründer von MVZ – Das Ende eines sektorübergreifenden Versorgungsmodells?
Dieser Beitrag setzt sich mit dem seitens der Bundesländer Bayern,…
Parallelstruktur oder Innovation? Erste Schritte in Richtung Gesundheitskiosk
Gesundheitskioske verfolgen einen innovativen Ansatz und könnten den Zugang zum…
Call for Papers: Junge Tagung Sozialrecht
Call for Papers: Junge Tagung Sozialrecht Liebe Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler,…
KI-basierte Medizinprodukte in der Radiologie
Das Gesundheitswesen befindet sich derzeit in einer digitalen Transformation. Dieser…
Die arzthaftungsrechtliche Relevanz des „Casual Datings“ – Zur Einbeziehung von Sexualpartnern in den Schutzbereich geburtsplanender Verträge
Die Autorin beschäftigt sich im Beitrag mit der arzthaftungsrechtlichen Relevanz…
Tagesstationäre Behandlung – schaffen die Vereinbarungen der Selbstverwaltung mehr Klarheit?
Mitte Januar ist auf diesem Blog die tagesstationäre Behandlung als…
Die Zukunft der Präventivmedizin: Tagungsbericht zur Abschlussveranstaltung des Forschungsprojekts „Disease Interception“
Am 07.06.2023 veranstalte das Institut für Sozial- und Gesundheitsrecht (ISGR)…
Leistungsansprüche nicht-binärer Personen gegen die GKV: Unter welchen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf die Durchführung geschlechtsangleichender Operationen?
Die Frage, welche Leistungsansprüche nicht-binäre Personen im Zusammenhang mit geschlechtsangleichenden…
Rechtliche Grenzen einer MVZ-Reform: Recht und Vorurteil
Dieser Beitrag dokumentiert die Zusammenfassung eines ausführlichen Rechtsgutachtens, in dem…
Das Krankenhausentgeltrecht in der Krise: Besteht ein verfassungsrechtliches Gebot zu Vermeidung eines „kalten Strukturwandels“?
Die im Wirtschaftsverkehr typische Reaktion auf die rasante Kostensteigerungen ist…
Digitale Gesundheitsanwendungen und Datenschutz* – Gesetzliche Rahmenbedingungen und behördliche Spezifikationen
Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) können von Ärzten und Psychotherapeuten verschrieben werden.…
Der neue § 115 f SGB V – Risiken und Nebenwirkungen der „Speziellen sektorengleichen Vergütung“
Der Beitrag beleuchtet die neu eingeführte Norm des § 115f…
Vertragsfreiheit beim Abschluss von Vergütungsvereinbarungen mit Privatkliniken: Aktuelle Rechtsprechung zur Bindung an die GOÄ
A. Einleitung Für von juristischen Personen getragene Privatkliniken bzw. Privatkrankenanstalten…
Auf dem Nikolaus-Schlitten in die Verfassungswidrigkeit? Verfassungsrechtliche Einwände gegen ein neues Urteil des BSG
Ein neueres Urteil des Bundessozialgerichts wirkt auf den ersten Blick…
Kausalitätserfordernis zwischen Infektionskrankheit und Kapazitätsknappheit – Zur Vielfalt der Triage-Situationen, die § 5c Abs. 1 S. 1 IfSG (nicht) regelt
Die im Dezember 2022 in Kraft getretene Regelung zur Verteilung…
Die Landarztquotenregelungen der Länder – Aktuelle Bestandsaufnahme
Der Beitrag stellt das – mittlerweile in zahlreichen Bundesländern etablierte…
Rechtliche Rahmenbedingungen der Gesundheitsfürsorge von Trans*-Personen
Die Gesundheitsfürsorge für Trans*-Personen steht in der Medizin und den…
Privatärztliche Behandlung ohne Weiterbildung: Müssen Fachgebietsgrenzen nachjustiert werden?
Der Beitrag diskutiert die rechtlichen und gesundheitspolitischen Folgen des Urteils…
Finding Glory in Interception – Kartografie einer interdisziplinären und gesamtgesellschaftlichen Herausforderung
„Disease Interception“ bedeutet, Krankheiten abzufangen, bevor sie ausgebrochen sind. Das…
Die Aufbewahrung kryokonservierter Embryonen: Besteht eine Notwendigkeit für Aufbewahrungsfristen für kryokonservierte Embryonen?
Ein Blick auf die Regelungen verschiedener europäischer Rechtskreise bzgl. der…
Der einsamkeitsbedingte Alterssuizid im Lichte des Grundgesetzes
Der Beitrag, der im Cross-Publishing mit dem Verfassungsblog erscheint, diskutiert…
Förderung der Ambulantisierung: Berufs- und gefahrenabwehrrechtliche Dimension ambulanter Kliniken
Der medizinische Fortschritt ermöglicht zunehmend auch komplexere Leistungen ambulant zu…
Less of the same? Eine kritische Betrachtung des Gesetzentwurfs zur Wiedereinführung eines modifizierten § 217 StGB
Drei Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das den Tatbestand…
Mehr Eigenverantwortung in der GKV: Beteiligung Nichtgeimpfter an den Kosten ihrer Covid-19-Behandlung
A. Debatte über Kostenbeteiligung Nichtgeimpfter zur Reduzierung der Ausgaben der…
Ist das Verbot der Eizellspende noch ethisch gerechtfertigt? Ein Plädoyer für eine Reform des Embryonenschutzgesetzes
Die Samenspende ist in Deutschland erlaubt, die Eizellspende verboten. Diese…
Wieso ist besser nicht mehr gut genug? Fragen nach der Neuordnung der Preisfindung bei Arzneimitteln in der GKV
Mit dem 2011 eingeführten AMNOG-Verfahren wurde die Preisfindung bei Arzneimitteln…
Der europäische Gesundheitsdatenraum – Ein Ausblick
Am 3. Mai letzten Jahres wurde er veröffentlicht: Der Vorschlag…
Ein Gamechanger für das System der Krankenhausbehandlung? Zur neuen tagesstationären Behandlung im SGB V
Die neue tagesstationäre Behandlung soll Krankenhäuser und Krankenhauspersosnal kurzfristig entlasten,…
Desiderate für das Transplantationsmedizinrecht
Vor dem Hintergrund der chronischen Knappheit an Spenderorganen in Deutschland…
Der „bösgläubige“ Leistungserbringer – Zu den Konsequenzen einer Ablehnung des Leistungsanspruchs durch die Krankenkasse gegenüber dem Versicherten
Im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Beziehung zwischen Versichertem…
Gutes Geld und Schlechtes Geld – Gefährden MVZ in der Hand von Finanzinvestoren die vertragsärztliche Versorgung?
MVZ in der Hand von Finanzinvestoren werden verbreitet als Beleg…
Gesundheitsrecht: Konsolidierung, Kontexte, Konflikte – und eine Kongratulation
Das Gesundheitsrecht hat sich als eigenständige öffentlich-rechtliche Teilmaterie etabliert. Der…
