Kategorie: Themenschwerpunkt: Ethische, soziale und rechtliche Aspekte ungesunder Ernährung
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„Abnehmspritzen“ dienen nicht nur der Gewichtsregulierung – Gilt der „Lifestyle“-Ausschluss aus § 34 Abs. 1 Satz 7 SGB V beim Hinzutreten von Begleiterkrankungen?
Eine undifferenzierte Betrachtung der Zuordnung von sog. „Abnehmspritzen“ zur Anlage II der Arzneimittelrichtlinien oder Subsumption unter § 34 Abs. 1 Satz 7 und 8 SGB V führt zu falschen Schlussfolgerungen hinsichtlich eines Versorgungsausschlusses solcher Arzneimittel. Bei differenzierter Betrachtung vorliegender medizinisch-wissenschaftlicher Studien, zeitlicher Aspekte der Zulassung sowie Begründungen der Zulassungsbehörden bzw. des GBA ergibt sich eine…
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Kein Anspruch auf Arzneimittel zur Gewichtsregulierung (Anm. zum Urteil d. SG Mainz v. 16.6.2025 – S 7 KR 76/24)
Fragen um die Behandlung von Adipositas sind stetiger Gegenstand von Diskussionen. Aktuell richtet sich der Fokus maßgeblich auf die sog. „Abnehmspritzen“, die derzeit nicht von den Krankenkassen bezahlt werden. Diese Praxis wurde inzwischen auch durch eine sozialgerichtliche Entscheidung bestätigt (SG Mainz, Urteil v. 16.06.2025, Az. S 7 KR 76/24). Zur Begründung stützt sich das SG…
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„Abnehmspritzen“ auf Kosten der Krankenkasse? Die Rechtslage in Österreich
Obwohl Übergewicht in Österreich durch alle Altersschichten hindurch ansteigt, wird „bloßes“ Übergewicht grundsätzlich nicht als Krankheit im Sinne des Sozialversicherungsrecht anerkannt (wobei der sozialversicherungsrechtliche und der medizinische Krankheitsbegriff nicht vollständig deckungsgleich sind). Daher fehlt hier von vorneherein die Rechtsgrundlage für eine Übernahme der Kosten für „Abnehmspritzen“ durch die Sozialversicherung. Anders sieht es bei Adipositas aus:…
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Ungesunde Ernährung als Folge sozialer Ungleichheit: Eine völker- und verfassungsrechtliche Bewertung
Der Datenreport des Statistischen Bundesamtes, des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung und des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung berichtet seit den 1980er Jahren über die Lebensbedingungen der Menschen in Deutschland. Auf Grundlage statistischer Erhebungen werden Daten unter anderem zu Einkommen, Konsum und auch Gesundheit dargestellt.[1] Der aktuelle Report aus dem Jahr 2024 greift erneut eine Selbsteinschätzung der Bevölkerung…
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Übergewicht im System der gesetzlichen Krankenversicherung
Obwohl Übergewicht von der Rechtsprechung schon seit längerer Zeit als Krankheit im sozialrechtlichen Sinne anerkannt wird, zeigen sich nach wie vor Unsicherheiten, welche konkreten Behandlungsmaßnahmen nach der geltenden Rechtslage ergriffen werden können. Dies betrifft insbesondere die Frage, inwiefern sogenannte „Abnehmspritzen“ von der Versorgung im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen sind. Um diese Problematik zu analysieren,…
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Call for Papers: Ethische, soziale und rechtliche Aspekte ungesunder Ernährung
Themenschwerpunkt im Gesundheitsrecht.blog Ungesunde Ernährung und Adipositas Übergewicht wird regelmäßig als Volkskrankheit angesehen.[1] Ab einem Body-Mass-Index (BMI) von 30 ist die Grenze zur Adipositas überschritten.[2] Seit der Verabschiedung der sog. Diabetes-Strategie im Jahr 2020 durch den Bundestag[3] und der daran anschließenden gesetzlichen Vorgabe an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), ein strukturiertes Behandlungsprogramm für Adipositas zu regeln…