Schlagwort: Pandemie
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„Aufarbeitung“ nach King und Albers: Zum „Schwarzbuch Corona“ und der zugehörigen Website
„Angst regierte, Kritik wurde zum Tabu.“ (Alexander King, BSW) Vor sechs Jahren, da hatten wir in den Krankenhausnotaufnahmen und auf den Intensivstationen die Hosen wirklich gestrichen voll. Am 19. Februar hatte die „partita zero“ in San Sirio in Mailand stattgefunden. Drei Tage später starben die ersten Corona-patient:innen in Norditalien. Die Bilder aus Bergamo im Kopf…
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Nach dem BVerfG-Entscheid zur Triage: Wie geht es weiter?
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 23.9.2025 die Regelung zur Triage in § 5c IfSG aus Kompetenzgründen für nichtig erklärt. Damit ist der Verfassungsauftrag aus der Entscheidung des BVerfG vom 16.12.2021 zum Schutz von Menschen mit Behinderung in einer pandemiebedingten Triage-Situation – eben zu diesem Zweck wurde § 5c IfSG erlassen – wieder offen.
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Transparenz von Corona-Verträgen
Die Transparenz von Verträgen, besonders in Krisen wie der Corona-Pandemie, bleibt ein kontroverses Thema. Während rasche politische Entscheidungen und wirtschaftliche Maßnahmen erforderlich waren, war für viele Bürger eine Einsicht in die Vertragsinhalte entscheidend. Doch es entstehen Spannungen: Die Öffentlichkeit fordert Offenlegung zur Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns und des Einsatzes öffentlicher Gelder, während Unternehmen Vertraulichkeit zum Schutz…