Schlagwort: Gesundheitsrecht
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Auf dem Nikolaus-Schlitten in die Verfassungswidrigkeit? Verfassungsrechtliche Einwände gegen ein neues Urteil des BSG
Ein neueres Urteil des Bundessozialgerichts wirkt auf den ersten Blick vergleichsweise unscheinbar, wirft bei näherem Hinsehen aber ein Schlaglicht auf die Defizite der „Nikolaus-Rechtsprechung“ des Bundesverfassungsgerichts und des § 2 Abs. 1a SGB V als der sie kodifizierenden Leistungsnorm. Die besondere Sachverhaltskonstellation hat zu der paradoxen Situation geführt, dass gerade die strikte Anwendung höchstrichterlich –…
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Gesundheitsrecht: Konsolidierung, Kontexte, Konflikte – und eine Kongratulation
Das Gesundheitsrecht hat sich als eigenständige öffentlich-rechtliche Teilmaterie etabliert. Der Text rahmt das Rechtsgebiet, stellt es in Kontexte mit anderen Teilmaterien der Rechtsordnung und skizziert die großen Herausforderungen, die es zu bewältigen hat.