Schlagwort: Nikolaus-Rechtsprechung
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Rationierung in der Gesundheitsversorgung: Beispiel aus dem Nachbarland
Die Rationierung in der Gesundheitsversorgung, verstanden als Leistungsbegrenzung aus Kostengründen, bleibt ein spannendes und aktuelles Thema. Es sind dabei verschiedene Blickwinkel möglich: rechtliche, wirtschaftliche, klinische, last but not least: ethische. Bezugnehmend auf die juristische Perspektive werden in dem vorliegenden Beitrag die polnischen Vorschriften skizziert, welche das Verfahren und vor allem Kriterien der Qualifikation einer Sachleistung…
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Auf dem Nikolaus-Schlitten in die Verfassungswidrigkeit? Verfassungsrechtliche Einwände gegen ein neues Urteil des BSG
Ein neueres Urteil des Bundessozialgerichts wirkt auf den ersten Blick vergleichsweise unscheinbar, wirft bei näherem Hinsehen aber ein Schlaglicht auf die Defizite der „Nikolaus-Rechtsprechung“ des Bundesverfassungsgerichts und des § 2 Abs. 1a SGB V als der sie kodifizierenden Leistungsnorm. Die besondere Sachverhaltskonstellation hat zu der paradoxen Situation geführt, dass gerade die strikte Anwendung höchstrichterlich –…