Schlagwort: Berufsfreiheit

• Rechtliche Grenzen einer MVZ-Reform: Recht und Vorurteil

  

  Dieser Beitrag dokumentiert die Zusammenfassung eines ausführlichen Rechtsgutachtens, in dem aktuelle rechtspolitische Vorschläge untersucht werden, die bestehende Verbote und Beschränkungen verschärfen wollen bzw. neue Verbote und Beschränkungen vor allem im Hinblick auf die Träger- und Inhaberstrukturen von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) enthalten.

  5. Juni 2023

  Ambulante Versorgung

  AEUV, BÄK, BBMV, Berufsfreiheit, Bundesärztekammer, Eigentumsfreiheit, EuGH, GKV, Grundfreiheiten, Investoren, MVZ, näpkMVZ, Niederlassungsfreiheit, Verfassungsrecht

• Das Krankenhausentgeltrecht in der Krise: Besteht ein verfassungsrechtliches Gebot zu Vermeidung eines „kalten Strukturwandels“?

  

  Die im Wirtschaftsverkehr typische Reaktion auf die rasante Kostensteigerungen ist Krankenhäusern durch das Krankenhausentgeltrecht verboten, denn eigenständige Entgeltanpassungen sind im DRG-System nicht möglich. Derzeit droht – jedenfalls auch durch die krankenhausentgeltrechtliche Regulierung bedingt – eine Krankenhausinsolvenzwelle. Vor diesem Hintergrund untersucht dieser Beitrag, ob staatliches Handeln zur Vermeidung eines solchen „kalten Strukturwandels“ verfassungsrechtlich geboten ist.

  31. Mai 2023

  Krankenhausplanung

  Berufsfreiheit, DKG, DRG, Finanzen, Insolvenz, KHEntgG, Krankenhausentgeltrecht, Krise, SGB V, Strukturwandel, Verfassungsrecht, Versorgungssicherheit